Viele nehmen an das es mit der Zielsetzung der lokalen Selbstverwaltung entsprechend Spielraum geben mu\u00df. Das ist so weit richtig bis es auf die nach au\u00dfen kaum zu sehenden Leitplanken trifft. Man k\u00f6nnte ihre geringe sichtbarkeit und unbekanntheit daher mit dem Zusatz „unsichtbar“ beschreiben.<\/p>\n\n\n\n
Jetzt fragt sich doch jeder warum es nicht mehr Wissen bei den W\u00e4hlern und Bewerbern um Mandate gibt wo solche einschr\u00e4nkenden Faktoren liegen. <\/p>\n\n\n\n
Eine M\u00f6glichkeit der Erkl\u00e4rung : es ist etwas weniger angenehm den Handlungsspielraum als begrenzt wahrzunehmen und anschlie\u00dfend zur Kandidatur zu Motivieren.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr die W\u00e4hlerschaft die einen Vertretungsauftrag erteilen will entsteht eine Situation der schlechten Einsch\u00e4tzbarkeit ob etwas an den M\u00f6glichkeiten oder dem Willen der auftragnehmenden Mandatstr\u00e4ger scheitert. <\/p>\n\n\n\n
Die Kommunalpolitik t\u00e4te deshalb gut daran die Schl\u00fcsselstellen bei Entscheidungen bekannt zu machen damit Beteiligungsverfahren durch Beteiligung gest\u00fctzt und B\u00fcrger wissen wo die Weichen gestellt werden damit sie ihre Vertetung entsprechend organisieren k\u00f6nnen. <\/p>\n\n\n\n
Das ist auch eine Machtfrage! Wenn die „wissenden“ ihre Vorstellungen passend platzieren k\u00f6nnen und die „unwissenden“ dadurch an Einfluss beschnitten werden , versch\u00e4rft das eine Bildung von Zirkeln, von Blasen, von Pseudo-eliten, weil ein Streben nach eigenem Einflu\u00df f\u00fcr Menschen keine ungew\u00f6hnliche Denkweise ist. <\/p>\n\n\n\n
Das hei\u00dft wer die Abl\u00e4ufe kennt, wer Zugang hat, wer Reichweite hat kann mehr Einflu\u00df haben als vorgesehen und die eigentlich den Kurs „w\u00e4hlenden“ stehen immer wieder als beinah schon „kalt-gestellt“ da. So erzeugt man unzufriedenheit. So erzeugt man das Gef\u00fchl es \u00e4ndert sich nichts. Verdruss statt Teilhabe. <\/p>\n\n\n\n
Wo kommt die Rahmensetzung her ? Wo entstehen die Leitplanken ? <\/p>\n\n\n\n
Die Organisation der Gemeinden beruht auf den Grundlagen die zB eine EU, eine Bundesregierung, eine Landesregierung und die Gesetze schaffen.<\/p>\n\n\n\n
Das Problem bei vielen an einer Rahmensetzung beteiligten ist das alle mitspielen. Die offensichtlichen Grenzen sind m\u00f6glicherweise bekannt, zumindest ungef\u00e4hr, die Vielzahl an Stellen eines verschachtelten Rahmens machen es schwer das Konstrukt das sich entwickelt zu \u00fcberblicken. W\u00fcrden Gemeinden f\u00fcr alles sogenannten „Organigramme“ erstellen w\u00e4ren viele wohl entsetzt \u00fcber das Labyrinth. <\/p>\n\n\n\n
Die Gemeinden stellen sich mit einer Verwaltung und einem Gemeinderat auf. Sie schaffen unterteilungen in Aussch\u00fcsse damit nicht jedes Thema immer alle Gemeinder\u00e4te erfordert. <\/p>\n\n\n\n
Die Verwaltung mu\u00df alles von „oben“ kommende einf\u00fcgen, wenn die Gemeinden zur erstellung von Pl\u00e4nen verpflichtet werden ( egal ob EU oder andere Quellen ) dann k\u00f6nnen die Gemeinder\u00e4te diese Bereitstellung nur umsetzen aber nicht einfach so dauerhaft unterlassen. <\/p>\n\n\n\n
Die Folge ist eine Aufgabenstellung die von mehreren Seiten kommt. Die Gesetzgebende Seite stellt Aufgaben und die B\u00fcrger stellen Aufgaben. W\u00e4hrend die B\u00fcrger eine Behandlung der kurzen Wege als Gedanken haben, steht Staatlicherseits eine B\u00fcrokratie die Erf\u00fcllung von Vorgaben, abarbeiten von Listen, weiterreichen von Verantwortung liebt. <\/p>\n\n\n\n
Die Handlungsspielr\u00e4ume der Mandatstr\u00e4ger die zwischen den B\u00fcrgern und der verwaltenden Seite stehen , die im Grunde ja Teil von beidem sein sollen, schrumpfen durch eigenes und fremdes zutun. Es entstehen Abl\u00e4ufe mit der Wirkung von Leitplanken.<\/p>\n\n\n\n
Eine Stadt erh\u00e4lt die Vorgabe eine Planung aufzustellen. Kann Verkehr sein, kann Gewerbe sein, kann Schulen und Bildung umfassen oder Wohnen. Heute auch W\u00e4rme und Vorranggebiete. DIese Planungen sind keine 1 Jahres Pl\u00e4ne, keine 5 – Jahres Pl\u00e4ne, eher 10-20 Jahre sollen „geplant“ werden. Sie entstehen dann mit Gutachten und expertisen, mit Zielsetzungen und Berichten, mit Festlegungen die manchmal nicht herausgel\u00f6st werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Verwenden wir als Beispiel die Mobilit\u00e4t<\/strong>. Ein Verkehrsentwicklungsplan<\/strong> wird erstellt. Der besteht aus Konzepten f\u00fcr einzelne Verkehrsarten, aus Aktuellen und Prognostizierten Zahlen, aus zahlreichen Sitzungen und m\u00f6glicherweise B\u00fcrgerbeteiligungen. Viele Gutachten f\u00fcr vorgegebene Aspekte sind beizuf\u00fcgen und Geld f\u00fcr die B\u00fcros zu verdienen. Die beteiligungen von Verb\u00e4nden und Organisationen die einzelne Gruppen vertreten erzeugen Einfl\u00fcsse. <\/p>\n\n\n\n Das ganze wirkt st\u00e4ndig innerhalb der Teilaufgaben auf andere Teile ein. Es entstehen f\u00fcr die au\u00dfen stehenden unsichtbar Leitplanken. <\/p>\n\n\n\n Zu beginn entsteht ein Auftrag. Hier k\u00f6nnte man sich einbringen, das hei\u00dft falls die Erteilung nicht schon mit Leeren Phrasen und Textbausteinen auf ein Abstellgleis der Beliebigkeit gestellt ist , best\u00fcnde die Chance von Erfahrungen und Realit\u00e4tssinn geleitete R\u00e4te wahren die Interessen der gesamtheit der B\u00fcrger. Sind die Lobbygruppen und Besserwisser hier erfolgreich, stehen von Anfang an einzelne Klientel im Vordergrund. <\/p>\n\n\n\n Wie oft l\u00e4uft so ein Start komplett \u00f6ffentlich ? Wie oft l\u00e4\u00dft man die B\u00fcrger da au\u00dfen vor ? <\/p>\n\n\n\n Der wahrscheinlichste Fall ist das Parteien ihr Parteiprogramm abspulen, das Vorgaben entstehen die einen Rahmen setzen der entsprechende Ma\u00dfnahmen begr\u00fcndet die wiederum der geneigten W\u00e4hlerschaft anschliessend gut verkauft werden k\u00f6nnen. Die Interessen erzeugen eine Festlegung die wie eine Leitplanke alles folgende in eine Richtung lenkt. Das dauert bis zur Komplettierung der Planung und dem Beschlu\u00df am Ende ..Jahre. W\u00e4hrend all dieser Zeit lenken die einzelnen Festlegungen wie Leitplanken eine Diskussion. Die darin handelnden sind m\u00f6glicherweise selbst schon in ihrem eigenen Rahmen gefangen. <\/p>\n\n\n\n Ist das sichtbar f\u00fcr alle ? Erkennt der in jahrelangen Einzelbeschl\u00fcssen, gern im „das wollen wir doch alle“ Modus, arbeitende noch das hier kein kleines leicht zu steuerndes Projekt l\u00e4uft ? Ich vermute viele merken es selbst nicht mehr und die „aussenstehenden“ k\u00f6nnen wenig Hilfe bieten weil die lange Planung einen Eindruck von endlosen Reden erzeugen kann. <\/p>\n\n\n\n Man merkt ja die selbstverwirrung schon durch die st\u00e4ndige Forderung nach Verkehrskonzept, auch wenn es ein Verkehrskonzept gibt und die \u00fcbergeordnete Planung ein Entwicklungsplan mit aktualiserten Konzepten ist. <\/p>\n\n\n\n Die vielen Beschl\u00fcsse und Ma\u00dfnahmenkataloge, die Konzepte und Gutachten schaffen Leitplanken , weil es schwer ist mit einer Besetzung aus gew\u00e4hlten Personen mit oder ohne Kompetenz im jeweilgen Handlungsfeld eine Sachdienliche Diskussion zu f\u00fchren. Leider fand die Politik als Ausweg f\u00fcr die Herausforderung des dazulernens die Antwort : Emotionen ! und so findet sich immer ein Weg um ein Thema von der Sachl\u00f6sung zur Gef\u00fchlsfrage zu drehen.<\/p>\n\n\n\n Der Umfang der Themen im Stadtrat und die Zeitschiene erschweren den \u00dcberblick. DIe vielen Ma\u00dfnahmen und Pl\u00e4ne und Verpflichtungen der Verwaltung positionieren zahlreiche Leitplanken . Legt man als Ziel \u00d6PNV st\u00e4rken fest, h\u00e4ngen ver\u00e4nderungen an den Daten der Vergaben f\u00fcr die bereitstellung des \u00d6PNV weshalb ein Gemeinderat zwar kleinere \u00c4nderungen einleiten kann aber gr\u00f6\u00dfere zu dem jeweiligem Datum der Vergabe f\u00fcr x-y-z-Jahre angebunden sind. Wer in einen Gemeinderat will hat also eine Leitplanke in form der Zeitschiene auf der ein Thema l\u00e4uft. Zudem eine weitere Leitplanke in der langfristigen Zielsetzung. Das multipliziert und kombiniert sich mit jedem Teilaspekt und was einmal installiert ist ist schwer wieder zu ver\u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n Entstehen zu viele Festsetzungen und Ziele und Ma\u00dfnahmen, ist alles voller Leitplanken und Politik nur noch Gestalten im „cruise control“ Modus, eine Politk im Autopilot.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wieso unsichtbar ? Viele nehmen an das es mit der Zielsetzung der lokalen Selbstverwaltung entsprechend Spielraum geben mu\u00df. Das ist so weit richtig bis es auf die nach au\u00dfen kaum zu sehenden Leitplanken trifft. Man k\u00f6nnte ihre geringe sichtbarkeit und unbekanntheit daher mit dem Zusatz „unsichtbar“ beschreiben. Jetzt fragt sich doch jeder warum es nicht … Die unsichtbaren Leitplanken<\/span> weiterlesen